Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für Inhalte und Dienste, die durch den Betreiber des Online-Dienstes www.frischwerk.com angeboten werden. www.frischwerk.com (nachfolgend auch Dienst genannt) ist ein Online-Dienst der

Convenience Concept GmbH,
Kaiserswerther Straße 115,
40880 Ratingen,

nachfolgend Convenience Concept genannt. Für die Nutzung des Dienstes gelten die folgenden Bestimmungen:

2. Änderung/Ergänzung

2.1. Anmeldefreie Dienste

Für anmeldefreie Dienste gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils geltenden Fassung.

2.2. Anmeldepflichtige und sonstige Dienste

Bei anmeldepflichtigen und sonstigen, nicht unter Ziff. 2.1 fallenden Diensten ist Convenience Concept berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die bereits angemeldeten Nutzer oder beim Einloggen. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim Einloggen informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist Convenience Concept berechtigt, die Möglichkeit der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

2.3. Diensteinhalt

Convenience Concept jederzeit berechtigt, den Inhalt der angebotenen Dienste zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies gilt auch für die durch den Nutzer auf den Systemen der Convenience Concept gespeicherten Informationen.

3. Informationen und Daten der Nutzer

3.1. E-Mailadressen und Benutzernamen

E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen einschlägige Gesetze zu verstoßen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Begriffen aus dem Bereich der Pornografie, sowie von gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Begriffen. Außerdem müssen in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben.

3.2. Anmeldeinformationen

Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Informationen zu geben und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die Email-Adresse. Ein Nutzer haftet gegenüber Convenience Concept, wenn diese aufgrund der Verwendung solcher Informationen von den Dritten in Anspruch genommen wird.

3.3. Versand von Daten

Kein Nutzer darf bei der Benutzung der Dienste Daten versenden oder auf einem Datenträger der Convenience Concept speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes der Convenience Concept zu gefährden oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.).

3.4. Keine Werbung durch Nutzer

Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern der Dienste der Convenience Concept Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, z.B. in Foren.

3.5. Unzulässige Inhalte

Inhalte, die anderen Nutzern des Angebots der Convenience Concept zugänglich gemacht werden, dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von Inhalten, die direkt oder indirekt pornografisch, gewaltverherrlichend oder volksverhetzend sind, zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen, politische oder religiöse Anschauungen Dritter verletzen oder unwahre kreditschädigende Äußerungen oder Schmähkritik zu Lasten Dritter enthalten. Des Weiteren dürfen über Convenience Concept-Dienste keine Inhalte verbreitet werden, die Viren oder unaufgeforderte Massensendungen ("Spam") enthalten oder darstellen und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

3.6. Folgen von Verstößen

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich Convenience Concept vor, entsprechende Inhalte aus dem Angebot zu nehmen oder zu ändern. Betreffende Nutzer können vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung ausgeschlossen werden. Der Nutzer stellt Convenience Concept von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen Convenience Concept, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund seines Verstoßes geltend gemacht werden.

4. Urheberrecht

Mit dem Einreichen von Texten, Fotos und Videos räumt der Nutzer Convenience Concept unentgeltlich das Recht ein, diese Materialien zeitlich und örtlich unbegrenzt für den Nutzer zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in Online- und Printmedien nur zur Bewerbung des Angebots zu nutzen. Innerhalb des Angebots können hochgeladene Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Alle Inhalte dürfen von anderen Nutzern betrachtet bzw. gelesen und auf den eigenen Rechner zu privaten Zwecken herunter geladen und gespeichert werden. Darüber hinaus bedarf jede - insbesondere: kommerzielle - Verwertung der Inhalte der Zustimmung des Urhebers.

Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, die nötigen Rechte für das Hochladen von Texten und der entsprechenden Nutzung in Diensten der Convenience Concept zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er die Texte selbst angefertigt hat oder, sollten die Inhalte nicht vom Nutzer selbst stammen, die Rechte Dritter einholt. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers.

5. Haftung /Gewährleistung

5.1. Haftung

Convenience Concept haftet für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Convenience Concept.

5.2. Gewährleistung für Inhalte

Convenience Concept übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit für im Rahmen des Dienstes zu findende Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die durch die Nutzer verbreitet werden. Ausdrücklich ist Convenience Concept nicht verantwortlich, wenn der Nutzer im Vertrauen auf die Fehlerfreiheit und Vollständigkeit der Inhalte Handlungen vornimmt oder unterlässt und ihm infolgedessen Schäden entstehen.

5.3. Gewährleistung für Funktionalitäten

Convenience Concept übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionalität der Blog-, Forumsplattform. Convenience Concept haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker). Convenience Concept haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

6. Datenverlust

Der Nutzer ist zur Sicherung seines Systems verpflichtet, Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Im Falle eines von Convenience Concept zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den Aufwand gehaftet, der bei Erfüllung dieser Obliegenheit üblicherweise für die Wiederherstellung entsteht.

7. Datenschutz

Convenience Concept gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes. Bitte lesen Sie hierzu unsere ausführliche Datenschutzerklärung.

8. Netiquette

Denken Sie daran, dass auf der anderen Seite ein Mensch sitzt. Bitte respektieren Sie jeden Teilnehmer und Dritte genauso, wie auch Sie respektiert werden möchten.
Es ist verboten, jegliche Art von Spam oder Werbung auf www.frischwerk.com zu posten.
Mehrfach-Accounts, also das Anlegen mehrer Accounts für ein und denselben Nutzer, sind ausdrücklich verboten.
Bei Nichteinhaltung der Netiquette behält Convenience Concept sich das Recht vor, Mitglieder von www.frischwerk.com auszuschließen.

9. Schlussbestimmungen

9.1.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Düsseldorf, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9.2.

Für die von Convenience Concept auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen resutlierende Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, so wie es unter inländischen Personen gilt, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.3.

Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest dieser nahekommende Ersatzregelung, wie sie die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt im Falle der Unvollständigkeit.

Datenschutzhinweis:

www.frischwerk.com ist ein Online-Dienst der
Convenience Concept GmbH,
Kaiserswerther Straße 115,
40880 Ratingen,

1. Die gesetzlichen Grundlagen für den Datenschutz finden sich insbesondere im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).

2. Convenience Concept verpflichtet sich, die bei der Nutzung der Dienstleistungen durch den jeweiligen Nutzer erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich innerhalb des Unternehmens der Convenience Concept zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern dies nicht zur Abwicklung der von den Nutzern abgegebenen Angebote und von ihnen geschlossenen Verträge erforderlich, gesetzlich erlaubt ist oder hierzu eine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht.

3. Persönliche Informationen, die Sie Convenience Concept mitteilen, z.B. Name, Adresse, Telefonnummer, werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben oder verkauft. Zum Schutz Ihrer Daten beschränkt Convenience Concept auch intern den Zugang zu persönlichen Daten auf möglichst wenige Mitarbeiter und setzt geeignete technische Hilfsmittel ein.

4. Convenience Concept ist berechtigt, zur Gewährleistung der Datensicherheit und zur Bekämpfung von Missbrauch, das Benutzungsverhalten von Nutzern anonymisiert zu beobachten und aufzuzeichnen.

5. Im Zusammenhang mit der Erbringung von persönlichen Diensten werden sog. „Cookies“ (kleine Textdateien) für einen begrenzten Zeitraum auf dem Nutzer-Rechner gespeichert. Diese "Cookies" werden bei einem erneuten Besuch des Nutzers im Online-Dienst von Convenience Concept ausgelesen und ersparen diesem eine erneute Registrierung bzw. die erneute Eingabe von persönlichen Daten. „Cookies“ werden einmalig bzw. länger genutzt, um dem Nutzer dauerhaft wiederkehrende Einstellungen auf den Diensten von Convenience Concept zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig erfasst Convenience Concept zu rein statistischen Zwecken sowie zur Verbesserung des eigenen Serviceangebotes die Anzahl der Aufrufe einzelner Seiten, den entsprechenden Link und den Typ des verwendeten Browsers. Diese Daten werden ohne Personenbezug gespeichert.
Sie können Ihren Webbrowser so einstellen, dass die Speicherung von „Cookies“ unterdrückt wird. In Einzelfällen kann dies dazu führen, dass persönliche Online-Dienste nicht mehr genutzt werden können.

6. Sie können zu jeder Zeit unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu einem Ihnen zugeordneten Pseudonym gegebenenfalls gespeicherten Daten verlangen.

Darüber hinaus haben Sie jederzeit das Recht, der weiteren Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für die Zukunft zu widersprechen. Dazu müssen Sie einen gültigen Nachweis erbringen, dass es sich um Ihren Account handelt. Convenience Concept behält sich vor, diese Auskunft elektronisch zu erteilen.

Wenden Sie sich bitte in beiden Fällen an:
info@frischwerk.com